Darin fordert die nationalrätliche SPK den Bundesrat auf, bis Ende 2010 einen Bericht vorzulegen über die Wirksamkeit der Presseförderung mittels Verbilligung der Posttaxen, über andere Möglichkeiten zur Förderung der Presse zwecks Sicherstellung der Presse- und der Meinungsvielfalt sowie über einen möglichen Übergang zur direkten Presseförderung.

Ein politischer Dauerbrenner

Der Themenkreis Presseförderung/Pressevielfalt ist ein politischer Dauerbrenner. Ausgelöst von der Fusion zwischen Tamedia und Edipresse will seit knapp einem Jahr der Luzerner SP-Nationalrat Hans Widmer vom Bundesrat wissen, was denn der Bund gegen die «Medienkrise» tue. Seine Interpellation wurde bis dato vom Nationalrat nicht behandelt.

Fast gleichzeitig lancierte der Genfer CVP-Nationalrat Luc Barthassat einen Vorstoss, der darauf abzielte, dass zur Unterstützung der «unabhängigen Presse» – was darunter auch immer verstanden wird – eine Steuer auf Gratiszeitungen erhoben werden soll.

Seine Motion wurde am 12. Juni letzten Jahres abgelehnt, also am selben Tag, an dem der Schaffhauser SP-Nationalrat Hans-Jürg Fehr ein Postulat einreichte, mit welchem er die «Pressevielfalt sichern» will. Dieser Vorstoss wurde angenommen und soll auch im Rahmen des eingangs erwähnten, vorgestern angenommenen SPK-Postulats beantwortet werden.

Vor knapp einem Monat reichte zudem die nationalrätliche SPK selber eine parlamentarische Initiative unter dem Titel «Neues Modell der Presseförderung» ein, welche die «Erhaltung und Förderung einer inhaltlich vielfältigen und mehrstimmigen Qualitätspresse in der Schweiz» zum Ziel hat.

Jüngste Ereignisse prägen die Vorstösse

Die oben stehende Aufzählung ist natürlich nicht abschliessend und könnte noch beliebig erweitert werden, insbesondere von Vorstössen von vor zwei oder mehr Jahren.

Auffallend bei den jüngsten Vorstössen ist jedoch, dass sie geprägt sind von den jüngsten Ereignissen auf dem Medienmarkt, insbesondere vom Kauf der Edipresse durch Tamedia.

Darum, so in etwa der Grundtenor aller jüngeren Vorstösse, sei die Pressevielfalt und somit auch die Meinungsvielfalt gefährdet. Dem will man schon seit einiger Zeit damit entgegentreten, indem vor allem kleinere und mittlere Verlage unterstützt werden sollen und dies nicht bloss über die Tarife der Post für einen günstigeren Versand der jeweiligen Erzeugnisse.

Das mag soweit alles richtig sein. Die Medienkonzentration führt tatsächlich dazu, dass auch im redaktionellen Bereich vermehrt «zusammengearbeitet» wird. Ein jüngeres Beispiel dafür ist die Zusammenarbeit zwischen den Tageszeitungen «Tages-Anzeiger» und «Bund».

Ein anderes Beispiel ist die Aufhebung der Westschweizer Gratis-Postille «Le Matin bleu» und die teilweise übernommene Redaktion durch «20 Minutes».

Ringier wiederum legt zwar nicht die Titel, dafür die Redaktionen von vier «Blick»-Produkten in einem einzigen «Newsroom» zusammen und wird so genannte Primeur dort erscheinen lassen, wo es wirtschaftlich am Lukrativsten erscheint (Hannes Britschgi: «Bezahlzeitung vor Gratiszeitung») – es lebe die redaktionelle Unabhängigkeit…

Meinungsmonopol: Im Lokalen nichts Neues

Doch ob diesen eindrücklichen und zugleich für die Meinungsbildung und Meinungsvielfalt beängstigenden Tatsachen bei Titeln mit nationaler Bedeutung geht vor allem eines vergessen: Ein Meinungsmonopol gibt es im lokal-regionalen Bereich ebenfalls und das nicht erst seit zwei oder drei Jahren.

Wir, und damit auch die Politiker, haben uns schon längst daran gewöhnt, dass wir nur noch von einer Lokalzeitung bedient werden. Was über das lokale Geschehen berichtet – und vor allem nicht berichtet wird, hängt somit von einer einzigen Redaktion ab.

«Eine demokratische Meinungsbildung braucht verschiedene Informationsquellen und verschiedene Thesen. Aus These und Antithese können der Bürger und die Bürgerin die beste Synthese bilden. Deshalb brauchen wir eine Vielfalt, die in den allermeisten Kantonen – die Kantone Zürich und Tessin z. B. sind die ganz grossen Ausnahmen – nicht mehr existiert.»

Was Andi Gross, Zürcher SP-Nationalrat, da am 23. September 2003 gesagt hatte, gilt nicht nur für nationale Themen, es gilt in gleicher Weise auch für lokale oder regionale Themen. Denn, wie sagte er doch ebenfalls anlässlich der gleichen Wortmeldung:

«In diesem Land, das sozusagen über einen Drittel der Macht an die Kantone delegiert – der Drittel der Gemeinden kommt noch dazu -, in diesem Land, in dem mehr als die Hälfte der Gestaltungsmacht und auch der öffentlichen Gelder bei den Kantonen und bei den Gemeinden ist, gibt es ausgerechnet dort, wo so viel Macht existiert, die Voraussetzungen für die Machtkontrolle nicht mehr.»

Bisherige Bemühungen gescheitert

Diese Zitate stammen übrigens aus der Debatte der Herbstsession 2003 des Nationalrats für einen möglichen Medienartikel in der Bundesverfassung. Dieser hätte eine vielfältige Medienlandschaft fördern sollen. Daraus wurde allerdings nichts – vorläufig zumindest.

Geblieben ist einzig ein interessanter Bericht seitens der SPK-Subkommission «Medien und Demokratie». Daraus können die nachfolgenden Zahlen aus dem Jahr 2001 entnommen werden:

In den vergangenen sechs Jahren hat sich die Zahl der Tageszeitungen von 120 auf unter 100 reduziert, die Zahl der Vollredaktionen gar von 60 auf 40 (…). In Fachkreisen wird spekuliert, dass es im Jahr 2010 in der Schweiz gerade noch neun grosse Verlagshäuser mit jeweils mehreren Titelgruppen geben wird. Insbesondere auf regionalpolitischer Ebene ist eine Monopolbildung im Medienwesen zu beobachten.

Von diesen neun grossen Verlagshäusern sind wir heute, im 2010, nicht weit entfernt und die Zahl an Tageszeitungen und Vollredaktionen dürfte zwischenzeitlich sicher auch noch weiter gesunken sein.

Bemerkenswert hierbei auch die nachfolgende, inzwischen siebenjährige Einschätzung:

Das Tageszeitungsmonopol ist in vielen Regionen Tatsache. Der Basler Einzelfall ist in der Schweiz weitgehend zum Normalfall geworden. Auch die Hoffnung, wonach das Aufkommen neuer lokaler Medien, d.h. lokaler Radio- und Fernsehstationen, eine Wiederbelebung der Konkurrenz bewirken würden, hat sich nicht erfüllt. Im Gegenteil verstärkten die elektronischen Medien in der Regel das Monopol im Bereich der Presse. So sind Multimediaverlage entstanden, welche Zeitung, Radio und Fernsehen besitzen.

Es bleibt zu hoffen, dass mit dem nun erneut genommenen Anlauf etwas resultiert, das nachhaltig die Meinungsvielfalt gewährleistet. Letztere liegt schliesslich auch im Interesse der heutigen Medienunternehmen, damit sich die Medienkonsumenten nicht weiter von ihren etablierten Produkten abwenden und die entsprechenden Abonnements kündigen (oder nicht mehr erneuern).

Handlungsbedarf weiterhin vorhanden

Die Zeichen dafür stehen zurzeit allerdings nicht sehr gut. So ist inzwischen die DDP Schweiz verschwunden, eine von zwei Schweizer Nachrichtenagenturen, auf welche sich viele Verlage als Erst- oder Zweitquelle abstützten.

Auch die «Newsroom-Strategien» lassen bis anhin unabhängig agierende und sich gewissermassen konkurrierende Redaktionen innerhalb eines Medienunternehmens verschwinden. Jüngstes Beispiel hierfür sind «Blick», «SonntagsBlick», «Blick am Abend» und «Blick online», deren Redaktionen allesamt in einem Raum untergebracht sein werden.

«Jeder hört von dem anderen, was läuft», lässt dazu «SonntagsBlick»-Chef Hannes Britschgi in der jüngsten Ausgabe von «Schweizer Journalist» verlauten. Und wenn man weiss, was der andere macht, packt man selber logischerweise das gleiche Thema nicht nochmals an – auch nicht von einer anderen Seite her. Das bisherige Sich-gegenseitig-anstacheln entfällt.

Ernüchternd sind auch die 42 Fragen, welche der SoBli-Chef dem Chefredaktor der genannten Branchenzeitschrift beantwortete (online nicht abrufbar). Da ist die Rede von potentiell internen und bestehenden externen Querelen, von wer-schlachtet-wann-welchen-Primeur-aus und von Newsroom-Regeln.

Doch keine einzige Frage beschäftigte sich mit der Meinungsvielfalt – oder wenigstens vertiefend mit der redaktionellen Unabhängigkeit. Es erstaunt, dass das kein Thema bei einer Massnahme mit so einschneidenden Folgen für die bisherigen Redaktionen ist.

Offensichtlich hat man sowohl in der Politik wie auch unter den Medienschaffenden unterschiedliche Vorstellung davon, was Meinungsvielfalt ist, ob und wo diese wie zu fördern wäre…

Mit sagen- und geheimnisumwobenen Geschichten lässt sich viel Geld verdienen, wie wir seit «Avatar» wissen, dem bisher finanziell wohl erfolgreichsten Film aller Zeiten. Filme um fiktive Geheimnisse haben aber einen wesentlichen Nachteil: Hat man sie einmal gesehen, ist der ganze Zauber weg.

Die Kurzlebigkeit dieses Zaubers bezieht sich nicht nur auf die Geschichte, sondern auch auf die Einnahmen, denn schliesslich würde niemand ein zweites Mal den gleichen Kinoeintrittpreis bezahlen wollen, sobald er die Geschichte kennt.

Nachhaltige, reale Geheimniskrämereien

Nachhaltiger ist es stattdessen, ein Geheimnis aufrecht zu erhalten, sodass der Zauber länger anhält. Das wissen auch die findigen Hersteller des Appenzeller Käses. Sie machen ein Geheimnis um das Rezept ihres Käses, worüber nicht Alice im Wunderland, sondern Uwe im Appenzellerland zu berichten weiss:

Das Bankgeheimnis, von welchem Uwe Ochsenknecht da sprach, ist wiederum eine findige Erfindung des Bankenplatzes Schweiz. Wie wir alle wissen, ist hier der Zauber schon längst verflogen und hat sich inzwischen schon zu so etwas ähnlichem wie einem Fluch entwickelt…

Vielerorts fehlende Transparenz

So ähnlich kommt es einem auch vor im Bereich des Gesundheitswesens. Jährlich fliessen Milliarden von Schweizer Franken in dieses System.

Doch niemand weiss so richtig, wohin das Geld eigentlich geht – und vor allem warum die Gesundheitskosten immer weiter ansteigen. Entweder anerkennen einige nicht die tatsächlichen Ursachen oder es wird ein Geheimnis daraus gemacht, wohin das Geld fliesst.

So ist es auch bei den Verwaltungskosten bei den Einrichtungen der beruflichen Vorsorge. Diese waren ein Hauptkritikpunkt der Gegner einer Senkung des BVG-Umwandlungssatzes anlässlich der Abstimmung vom vergangenen Wochenende.

Die Befürworter einer Senkung hätten dieses Argument schnell mit der entsprechenden Transparenz entkräften können, taten es aber nicht. Warum hier wohl ein Geheimnis um diese Kosten gemacht wird?

An Transparenz fehlt es auch bezüglich Tarife und Preise im Allgemeinen. So kämpfen der Preisüberwacher und die Wettbewerbskommission wegen mangelnder Transparenz permanent gegen überhöhte Preise für allerlei Güter und Dienstleistungen aus dem In- und Ausland. Die Hersteller machen gezielt ein Geheimnis daraus, um wie viel höher ihre Kosten in der Schweiz tatsächlich sind, die höhere Preise auch rechtfertigen würden.

Das Parteifinanzierungsgeheimnis

Im internationalen Vergleich kennt die Schweiz aber noch ein anderes Geheimnis, welches im Ausland kein Thema mehr ist: Das Parteifinanzierungsgeheimnis.

Frühestens morgen Dienstag behandelt der Nationalrat eine parlamentarische Initiative von Andi Gross, eine zweite von Antiono Hodgers und eine dritte der Sozialdemokratischen Fraktion, welche alle darauf abzielen, Transparenz bei der Finanzierung von Parteien, Wahl- und Abstimmungskämpfen zu schaffen.

Das Anliegen ist nicht neu: Bereits 1999 lancierte Andi Gross eine parlamentarische Initiative mit dem Ziel, dass höhere Beträge für Abstimmungskampagnen offen gelegt werden müssen.

Daraus resultiert ein Bericht seitens einer Subkommission der vorberatenden Staatspolitischen Kommission (SPK) des Nationalrats. Diese kommt zum Schluss, dass eine Umsetzung nicht möglich wäre, weil zu viele Möglichkeiten für Umgehungen oder Missbräuche bestehen würden.

Auch eine parlamentarische Initiative von Roger Nordmann aus dem Jahre 2006 wurde ein Jahr später vom Nationalrat abgeschmettert. Die Erwägungen der SPK fielen damals etwas dürr aus. So meinte sie etwa, dass der Begriff «Lobbyorganisation» zu schwammig sei…

«Nicht umsetzbar»

Auch in der Beurteilung zu diesen jüngsten drei parlamentarischen Initiativen kommt die Mehrheit der SPK des Nationalrats zum Schluss, dass die Anliegen der Initianten nicht umsetzbar wären.

Die Argumentation des Kommissionsberichtes erscheint einem ziemlich fadenscheinig:

Als problematisch betrachtet die SPK insbesondere die Durchsetzbarkeit von Offenlegungspflichten. Die SPK will keine Regeln schaffen, die dann doch von vielen umgangen werden, wodurch die Glaubwürdigkeit der Politik Schaden nimmt.

Darüber kann man eigentlich nur lachen, denn die Geheimniskrämerei um die Finanzierung von Parteien, Abstimmungs- und Wahlkämpfen dürfte der Politik insgesamt wohl mehr Schaden zufügen…

Ausländische Erfahrungen haben gezeigt, dass Umgehungen von Offenlegungspflichten von den Medien als grosse Skandale ausgeschlachtet werden, wodurch jedoch nicht nur das Image der betroffenen Partei oder Person leidet, sondern vielmehr auch das Image der Politik als Ganzes.

Wenn jemand einer Pflicht nicht nachkommt, dann ist er oder sie wohl selber schuld, wenn darunter auch das Image Schaden nimmt. Und wenn «die Politik» nicht offen gelegte Gelder entgegen nimmt, dann ist sie ebenfalls selber schuld, wenn ihr daraus Nachteile erwachsen.

Die schweizerischen Parteien sind auf die Spenden Privater angewiesen. Gerade kleinere Unternehmen und auch Einzelpersonen legen jedoch häufig Wert darauf, dass ihr Name nicht mit einer bestimmten Partei in Verbindung gebracht wird. Es ist deshalb zu befürchten, dass das Spendenvolumen bei Einführung einer Offenlegungspflicht zurückgeht.

Was sind denn das für Personen oder Unternehmen, die nicht zu ihren Spenden stehen können, sich mit ihrer Spende aber sehr wohl einen entsprechenden politischen Effekt erhoffen? Seit wann stützt sich unser Rechtsstaat auf ein Verhalten ab, das auf Falschheit statt auf Treu und Glauben beruht?

Insgesamt ist es schon zum Augenreiben, wie hier etwas ablehnt wird, damit niemand wegen möglichen, selbst verursachten Rechtsverletzungen zu Schaden kommt…

Enttäuschend ist auch, wie eine Staatspolitische Kommission diese Vorstösse beurteilt. Sie scheint wohl einen Grundsatze rechtstaatlichen Handelns vergessen zu haben:

Art. 5, Abs. 2 der schweizerischen Bundesverfassung

«Staatliches Handeln muss im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein.»

Eine käufliche Politik – das bestreitet wohl niemand – ist Gift für unser demokratisches System. Um den Vorwurf der Käuflichkeit von Parteien und der Politik insgesamt zu entkräften – nicht zuletzt auch wegen den erst kürzlich bekannt gewordenen Parteispenden gewisser Banken – besteht somit durchaus ein öffentliches Interesse für Transparenz bezüglich Finanzierung des politischen Apparats.

Echten Wettbewerb dank Transparenz

Die Schweiz ist heute ein Land voller Geheimnisse. Für die weitere Zukunft täte sie gut daran, Transparenz statt Geheimnisse zu kultivieren.

Die Intransparenz bei allen oben genannten Beispielen haben wir den Wirtschaftsvertretern der bürgerlichen Parteien zu verdanken. Es sind jene Parteien, die sich partout gegen staatliche Regelungen stellen, weil das keinen freien Wettbewerb erlaube.

Wenn diese Parteien es wirklich ernst meinen mit dem freien Wettbewerb, dann müssten sie die grössten Verfechter von Transparenz sein. Alles andere führt nämlich nur zu Wettbewerbsverzerrung – egal ob es sich nun um Preise, Kosten, Wahlen oder Abstimmungen handelt.

Die Politik könnte ihrerseits den Willen zu Transparenz dadurch bekunden, indem sie sich selber Regeln für die Offenlegung der Finanzierung von Parteien, Wahl- und Abstimmungskämpfen auferlegt. Einen ersten Schritt dazu bietet sich im Rahmen der drei genannten parlamentarischen Initiativen an.

23.06.2136, Timbuktu – Bis anhin herrschte unter Forschern die weit verbreitete Meinung vor, dass die Automatisierung des Individualverkehrs gegen Ende des 20. Jahrhunderts in vollem Gange war.

Dies war jedoch nicht ganz unumstritten, zumal einige renommierte Forscher der Ansicht waren, dass die Automatisierung des Individualverkehrs bereits dann einsetzte, als für den Antrieb nicht mehr Kohle geschaufelt werden musste.

Automatisierung: Später als bisher angenommen

Die vor sechs Monaten entdeckte Möglichkeit, Videos aus der ab Ende des 20. Jahrhunderts sehr populären und später verwaisten Internet-Plattform «YouTube» in ein heute gängiges Format zu konvertieren, zeigt nun erste Früchte.

So trat ein Video zu Tage, welches belegt: Erst zu Beginn des ersten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts kamen Systeme auf, welche die Fahrzeugführer beim Fahren unterstützten.

Kevin Miller, Forschungsleiter am Institut für angewandtes Denken der Universität von Timbuktu, meint dazu: «Wir sind überrascht, wie lange die Menschheit beim Autofahren selber denken musste!»

Der Mann weiss, wovon er spricht: Erst kürzlich von seinem Institut durchgeführte Nachahmungsversuche bei 20-Jährigen haben nämlich gezeigt, dass keiner der 500 Probanden es schaffte, eine vergleichbare Strecke unter vergleichbaren Bedingungen unfallfrei zurückzulegen.

Häufig abgelenkt

Miller erklärt dazu: «Um der Monotonie beim Zurücklegen einer Strecke zu entweichen, war es damals üblich, sich mit allerlei Unterhaltungs- und Kommunikationselektronik abzulenken. Besonders populär waren damals iPhone und ähnliche Geräte, alles aus heutiger Sicht eher unrühmliche Vorläufer des heute bekannten iControl.»

Lediglich einem Probanden sei es gelungen, mit nur der Hälfte der Applikationen von iControl auszukommen, um einigermassen unbeschadet das vorgegebene Ziel zu erreichen. Blechschäden konnten hingegen nicht vermieden werden (erste Autos aus den heute üblichen kompostierbaren Materialien kamen erst 50 Jahre später auf).

Unabkömmlich war die Applikation «TrafficSigns». Grund dafür ist, dass es zur damaligen Zeit üblich war, Verkehrszeichen links, rechts und über der Fahrbahn sowie sogar auf dem Fahrbahnbelag selbst anzubringen und dies zum Teil noch wiederholt. Sämtliche Probanden fühlten sich bei der Interpretation dieser Verkehrszeichen-Flut schlichtweg überfordert.

Auch ohne die Applikation «AllRoadUsers» hätte das Ziel nicht erreicht werden können. So hätte das Nichtbeachten der anderen Verkehrsteilnehmer nicht nur für diese fatale Folgen gehabt, sondern auch für die Probanden selbst.

Plagiat verwirrte bisher

Dass lange Unklarheit herrschte, ab wann der Individualverkehr wenigstens teilweise automatisiert wurde, ist auch auf ein geplagtes plagiiertes Kampagnen-Motiv zurückzuführen:

Dieses wurde nämlich vor dem offiziellen Motiv entdeckt, welches nun dank wiederhergestelltem Video so ausgesehen haben dürfte (ungefähre Rekonstruktion):

An dieser Stelle sei Ihnen natürlich auch das fragliche Video nicht vorenthalten, welches nun geschichtlich von hoher Bedeutung ist:

Wichtige Mitteilungen

Wir nutzen die Gelegenheit, Sie darauf hinzuweisen, dass der Kurs «Dem Fahrer-Assistenz-System aktiv zuhören» von heute Abend aus Mangel an Teilnehmern leider abgesagt werden muss.

Des Weiteren erlauben wir uns den Hinweis, dass die heutige Rückrufaktion von Audi wegen eines Software-Fehlers im automatischen Fahrer-Assistenz-System nur pro-forma-Charakter hat. Der entdeckte Fehler tangiert nämlich lediglich das Einparkieren auf Parkfeldern auf der entgegengesetzten Strassenseite.

Ein automatisches Software-Update sollte in den nächsten Stunden übermittelt werden, sodass Betroffene ihr Auto nicht zum «Audi 24h Service Point» bringen müssen. Sollten Sie betroffen sein, vermeiden Sie zwischenzeitlich ganz einfach ein derartiges Parkieren.

Und das gestrige Problem von Opel, bei welchem die Autohupe immer dann automatisch ertönte, sobald ein männlicher Autofahrer eine weibliche Velofahrerin und eine weibliche Autofahrerin einen männlichen Velofahrer überholten, wurde inzwischen behoben.

Ein inhaftierter Software-Entwickler hatte sich dies als Streich ausgedacht. Dazu hatte er sich aus dem Gefängnis heraus ins Sicherheitssystem von Opel reingehackt. Der fragliche Mann sitzt zurzeit eine Gefängnisstrafe wegen Verbreitens von Viren für automatische Fahrer-Assistenz-Systeme ab, welche nun wohl noch wegen Verbreitens unsittlicher Software-Programmierung erhöht werden dürfte.

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