Bundesrätliche Jobrotation?

Niemand ist unersetzbar. Das gilt auch für den Bundesrat. Deshalb hat jedes Bundesratsmitglied auch eine Stellvertretung. So sprang vor einigen Monaten Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf ein, als Bundespräsident Hans-Rudolf Merz wegen eines Kreislaufkollaps im Spital lag. Trotzdem: Es fällt auf, dass in den letzten Tagen unsere Bundesräte zu Themen auftreten, welche sie eigentlich nichts angehen…

Der erste Fall ist wohl allen bestens bekannt: Die so genannte Libyen-Krise. Statt dass sich die Aussenministerin Micheline Calmy-Rey mit dem Dossier befasst, reisst der Bundespräsident und Finanzminister Hans-Rudolf Merz dieses an sich und reist kurzerhand mal nach Tripolis, um einen aus heutiger Sicht unausgegorenen und einseitigen Vertrag zu unterzeichnen.

Die Stellvertretung für Micheline Calmy-Rey wäre im Verhinderungsfall Doris Leuthard. Von Verhinderung kann hier allerdings kaum die Rede sein. Was die Motivation für diesen «Rollentausch» war, konnte der Bundesrat bis heute nicht überzeugend darlegen.

Der zweite Fall betrifft den bereits erwähnten Hans-Rudolf Merz. Er trat gestern in Zürich an dem vom Branchendachverband economiesuisse organisierten «Tag der Wirtschaft» auf.

Wirtschaftsministerin ist allerdings Doris Leuthard, welche im Verhinderungsfall von noch-Bundesrat Pascal Couchepin vertreten wird. Weshalb Merz statt seine Kollegin Leuthard dort auftrat um die bundesrätliche Meinung kund zu tun, ist nicht ganz klar.

Ebenfalls gestern wurde ebenfalls in Zürich der Solarpreis der Schweizer Solar-Agentur vergeben. Eine Ansprache dazu gab es jedoch nicht von Energieminister Moritz Leuenberger, welcher im Verhinderungsfall von Ueli Maurer vertreten wird, sondern durch die Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf. Auch hierbei ist nicht verständlich, weshalb eine «Branchenfremde» diese Ansprache hielt.

Übt sich der Bundesrat neuerdings in der Jobrotation?

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