Von wegen Parteispenden

Ein US-Gericht entschied vergangene Woche, dass Unternehmen wieder Wahlwerbung betreiben dürfen. Was wäre, wenn das auch in der Schweiz gemacht würde?

Haben Sie das mitbekommen: In den USA soll es erneut möglich sein, dass Unternehmen und Gewerkschaften mit unbegrenzten Geldsummen in Wahlkämpfe eingreifen und sich mit Wahlwerbung für oder gegen Kandidaten aussprechen dürfen.

Direkte Spenden sollen zwar nicht möglich sein. Doch können Firmen und Gewerkschaften mit eigenen Werbekampagnen den einen oder anderen Kandidaten unterschützen (oder beschmutzen).

Irrtum vorbehalten war dies in der Schweiz bisher nie verboten, weil es auch keine gesetzliche Grundlage gibt, die die Parteienfinanzierung regelt. Allerdings gelten sowohl offen gelegte wie auch das bekannt werden heimlicher Spenden seitens Unternehmen an Parteien als delikat. Es liegt schnell der Vorwurf in der Luft, dass sich dadurch eine Partei für die Zwecke eines Unternehmens «kaufen» liesse.

Was wäre, wenn…

In der Augenreiberei hat man sich darum einmal überlegt, wie das aussehen würde, sollten Unternehmen auch hierzulande völlig unverblümt Wahlwerbung für (oder gegen) eine Kandidatin oder einen Kandidaten machen. Die nachfolgenden Beispiele mit bekannten Schweizer Politikern und grossen Schweizer Unternehmen sind reine Spielerei!

Sie enthalten keine politische Botschaft oder unterschwellige Andeutungen, sondern sind ausschliesslich mit einem satirischen Augenzwinkern zu verstehen, so für den Fall: Was wäre wenn…

Viel Spass beim Angucken – und beim Nachdenken über «fremdfinanzierte» Parteien!

Christoph Mörgeli / Migros

SVP, Nationalrat Kanton Zürich

Das «M» im Familiennamen drängte sich geradezu für die Migros auf.

Rolf Schweiger / UBS

FDP.Die Liberalen, Ständerat Kanton Zug

Für den gut vernetzten Rolf Schweiger gilt erst recht «You & Us» (es besteht allerdings keine direkte Interessenverbindung zur UBS).

Chantal Galladé / Coop

SP, Nationalrätin Kanton Zürich

«Für mich und dich» wäre nun wirklich nicht richtig gewesen… 😉

Ueli Leuenberger / SBB

Grüne, Nationalrat Kanton Genf und Parteipräsident Grüne Partei Schweiz

Föderer des öffentlichen Verkehrs und die SBB – was passt besser zusammen?

Christophe Darbellay / Crédit Suisse

CVP, Nationalrat Kanton Wallis und Parteipräsident CVP Schweiz

Auch das passt doch gut zusammen: Familienpolitiker und Eigenheimfinanzierer.