Wer dumm nachfragt…

Wer dumm nachfragt, erhält nicht immer eine gescheite Antwort, wie die Fragestunde des Nationalrats wie auch die «normalen» Debatten dies wiederholt deutlich machen. In der Folge kann manchmal die Antwort des Bundesrats durchaus unterhaltend sein. Über den Sinn oder Unsinn einer Frage eines Parlamentariers spricht hingegen niemand.

Parlamentsdebatten sind vielfach ziemlich langweilig, weil es häufig an Spontaneität fehlt. Die Argumente wurden vorher artig zu Recht gelegt, die Reden sind vorbereitet und die Meinungen vieler Zuhörer sind vielfach auch bereits schon gemacht, nicht zuletzt auch weil viele Punkte bereits vorgängig hinter verschlossenen Türen in Form von Kommissions- oder Fraktionssitzungen besprochen wurden.

Spontanere Fragestunde

Etwas «Würze» bringt da häufig die so genannte Fragestunde des Nationalrats hinein. Sie findet jeweils am Montag in der zweiten und dritten Sessionswoche statt. Die jeweiligen Fragen sind vorgängig schriftlich an den Bundesrat zu richten, welcher diese dann jeweils mündlich im Nationalratssaal beantwortet.

Die mündliche Antwortform erlaubt, etwas weniger formell antworten zu können und erlaubt auch, nicht jedes Wort gleich in die Waagschale werfen zu müssen, auch wenn die jeweiligen Aussagen protokolliert werden. Zudem ist ein Nachfragen seitens Fragesteller erlaubt, worauf dann der jeweilige Bundesrat auf sich alleine gestellt ist und nicht auf eine vorbereitete Antwort seiner Mitarbeiter zurückgreifen kann.

Schon fast legendär – wenn auch noch relativ jung – ist dabei die Antwort von Noch-Bundesrat Merz auf die Frage, ob die Einfuhrbestimmungen der Zollverwaltung in Sachen gewürztem Fleisch ausreichend restriktiv seien, da gemäss anfragendem Nationalrat Jean-Pierre Grin im ersten Halbjahr 2010 im Vergleich zum Vorjahr massiv mehr importiert worden wäre:

Und wenn die Worte eben wegen der angesprochenen Spontaneität nicht vorbereitet sind, kann eben auch solches vorkommen (Session vom 9. März 2009):

Nachgefragt – und wohl auch etwas unvorbereitet bezüglich Fragestellung –  hat auch Hans-Jürg Fehr bei den Verhandlungen übers neue Postgesetz (Session vom 23.09.2010):

Auch schon früher wurde nachgefragt, als es die Fragestunde im Nationalrat noch gar nicht gab – und trotz unerwarteter Attacke sogar gut gekontert (Session vom 30.09.1985):

Niemand hinterfragt

Solche Szenen wie oben regen einem auf, lassen einem staunen oder bringen einem zum Lachen. Im Zentrum steht dabei immer die Antwort des Bundesrats.

Vergessen geht hingegen, wer was für eine Frage gestellt hatte. Wenn nämlich ein Bundesrat etwas belustigend oder gar etwas überheblich reagiert, dann hat das vor allem mit der ursprünglichen Frage zu tun.

Und diese Fragen lösen einem gelegentlich schon Stirnrunzeln aus. Es beschleicht einem das Gefühl, als ob die Fragestunde vor allem eine «Chropf-Leerete» ist. Zu fast allem und jedem Skandälchen, von welchem der eine oder andere Parlamentarier etwas hört, liest oder sieht und welches nicht ins politische Konzept dieses Parlamentariers passt, wird eine Frage gestellt.

Vielleicht sollte einmal einer die Frage stellen, wie viel Aufwand der Bundesrat und die Bundesverwaltung aufwenden müssen, um all diese mehr oder weniger relevanten Fragen beantworten zu können.

Und vielleicht sollte der eine oder andere Parlamentarier auch einfach einmal den Telefonhörer in die Hand nehmen, um selber nach einer Antwort zu suchen statt Bundesrat und Bundesverwaltung zu bemühen. Zu vielen Fragen liesse sich nämlich relativ schnell eine Antwort finden.

Nur scheint es manchmal gar nicht so sehr um die Frage an sich zu gehen. Das zeigt sich darin, dass Parlamentarier auch nur eine einfache, so genannte «Anfrage» an den Bundesrat stellen können, worauf nur eine Antwort an den Anfragenden erfolgt.

Öffentliche Show

Das heisst: Fragen anlässlich einer öffentlichen Fragestunde statt im direkten Schriftverkehr beantworten zu lassen sollte in einem gewissen allgemeinen Interesse liegen. Andere sollen mitbekommen, wie die Antwort des Bundesrats lautet.

Es geht also auch um Öffentlichkeit. Wenn aber eine Frage nicht von allgemeinem Interesse ist, sie jedoch trotzdem im Rahmen der Fragestunde beantwortet werden soll, dann stecken dahinter kaum lautere Absichten.

Demgegenüber ist es wahrscheinlicher, dass es neben der bereits erwähnten «Chropf-Leerete» wohl auch darum geht, auf diese Weise öffentlich ein Statement zu einer Sache von sich abzugeben, welches schon häufig aus der Fragestellung an sich hervor geht (einschliesslich dem häufig polemischen Ton hinter einer Frage).

Immerhin erwächst daraus gelegentlich ein Stück Unterhaltung. Und Komikern hören heute vermutlich mehr Menschen zu als Politikern. Wer will da nicht gerne zum Clown werden…? 😉