Welches Demokratiemodell darf‘s denn sein?

Insgeheim erwarten viele Europäer eine Art Demokratisierung in Libyen, da viele davon ausgehen, dass dies das einzige richtige politische Modell sei. Trotz dieser Erwartungshaltung: Sind wir selber denn gute Beispiele demokratischer Staaten?

Inzwischen ist es rund ein halbes Jahr her, seit in Libyen die Aufständischen gegen «Gaddafis Truppen» kämpfen. Mit dem Einmarsch der Aufständischen in Tripolis vor wenigen Tagen wird ein weiterer Höhepunkt erreicht. Ob es sich um das letzte Gefecht handelt, wird sich noch weisen müssen.

Wesentliches bleibt unbekannt

An Oberflächlichkeit ist bei diesen Geschehnissen die mediale Berichterstattung kaum zu überbieten. Da werden uns Bilder präsentiert mit ein paar schlecht rasierten Männern in abgetragenen Turnschuhen, welche jubelnd ihre Waffen in die Höhe halten.

Ist das der so genannte «Widerstand gegen einen Tyrannen»?

Einige unter uns haben Militärdienst geleistet. Drei-Tage-Bärte waren da ebenso tabu wie Turnschuhe. Dafür waren wir bis auf die Essgabel ausgerüstet – und selbst für die Gasdüse des Sturmgewehrs gab es eine eigene, kleine Stahlbürste zu deren Reinigung.

Alle Übungen, welche irgendwie ein Stück mögliche Realität darstellen sollten (zumindest in den Köpfen einiger Wenigen), wurden mindestens in Gruppen abgehalten. Gruppen, Züge, Kompanien, Bataillone, Brigaden oder Divisionen, Territorialregionen. Alles wohl strukturiert, alles klar durchorganisiert – wenigstens in Friedenszeiten.

Es gab eine zweifelsfreie Befehlsstruktur, von oben nach unten, mit klaren Drei-Punkte-Befehlen. Dahinter wiederum verbarg sich immer ein eindeutig definiertes Ziele mit einer vorab ausgeheckten Strategie. Kommuniziert wurden diese Hintergründe kaum, man hatte einfach nur Befehlsempfänger und Befehlsausführender zu sein, ganz entgegen seinem aufgeklärten Naturell.

Und in Libyen? Wer gibt da eigentlich die Befehle? Gibt es so etwas Ähnliches wie Offiziere? Gibt es jemanden, der eine Strategie ausgeheckt? Woran erkennt man den «Feind»? Wovon ernähren sich die Truppen im Gefecht? Wer verteilt die Waffen und die Munition oder sorgt für entsprechenden Nachschub?

Diese Fragen, denen vielleicht einzelne Medien am Rande nachgegangen sind, machen deutlich: Wir haben nicht den Schimmer einer Ahnung was es bedeutet, gegen Gaddafis Truppen vorzugehen. Wir können uns nicht ansatzweise vorstellen, wie eine Stadt wie Tripolis in abgetragenen Turnschuhen, ohne Ausbildung, ohne Logistik im Hintergrund und ohne ausgefeilte und felderprobte Essgabel im Gepäck überhaupt eingenommen wird.

Erschwerend kommt noch hinzu, dass viele der Aufständischen aus dem Osten Libyens stammen und vermutlich noch gar nie in Tripolis waren, also ortsunkundig sind. Eine Karte 1:25‘000, welche wenigstens einen groben Überblick über die Stadt gäbe, hat wohl kaum ein Aufständischer in der Hosentasche – wenn es eine solche Karte überhaupt gibt.

Noch unwahrscheinlicher ist da wohl auch eine Karte, auf welcher die feindlichen Stellungen eingezeichnet sind. Spähtrupps und Beobachtungsposten, welche die Grundlagen dafür liefern könnten, ist etwas fürs theoretische Handbuch über Kriegsführung, nicht aber für die jüngste Eroberung Tripolis.

Und das hier genannte Tripolis ist nur ein Beispiel. Es gibt noch andere Städte in Libyen, die quasi von Ortsunkundigen erobert wurden. Was ausserhalb der grösseren Städte passiert oder passiert ist, bleibt für uns ebenfalls unbekannt. Es bliebe bestenfalls, sich auf Informationen der jeweils lokalen Bevölkerung abzustützen. Doch wer ist Freund und Feind? Oder sind in der Bevölkerung tatsächlich alle gegen Gaddafi? Gibt es keine «Maulwürfe» unter den Aufständischen?

Dafür kennen wir Gaddafis Werdegang, dessen Kinder, Bunker und exzentrischen Charakter. Über die Geschichte Libyens, dessen bisherige Organisation, dessen Wirtschaft (ausser Öl), Kulturen, Stämme, Traditionen, Verkehrssystem, Gesundheitswesen usw. wissen wir aber wiederum so gut wie gar nichts.

Und währenddem heute die Aufständischen die alte Flagge des Königreichs Libyen hoch halten, bleibt die Frage offen: Was ist eigentlich aus den Mitgliedern der Königsfamilie geworden? Erhoffen sich die Aufständischen eine Rückkehr zu einer (konstitutionellen) Monarchie durch einen Verwandten des inzwischen verstorbenen Königs Idris?

Besseres Europa?

Weil die Berichterstattung so oberflächlich ist – es würde ja schon reichen, einmal ein paar der Aufständischen ihre Erlebnisse erzählen zu lassen – müssen wir uns eingestehen: Wir wissen nicht wirklich viel über Libyen und wir wissen noch weniger über diese Revolution.

Stattdessen glauben wir, Europäer ganz allgemein, dass «die» nun auf dem richtigen Weg seien. Nicht nur die Libyer, auch alle anderen Völker, bei denen der arabische Frühling ausgebrochen ist.

Wir mit unseren Wertvorstellungen glauben, da entstünde nun eine Demokratie. Wir, die wir eigentlich keine tatsächliche Ahnung vom Geschehen in Libyen und von Libyen selbst haben. Und machen wir uns nichts vor: Der Wissensvorsprung der Regierenden dürfte auch nicht viel grösser sein.

Wir glauben nun also, da müsse so etwas Ähnliches wie bei uns entstehen. Europa, oder die so genannte westliche Welt als Vorbild. Demokratie als bewährtes Modell. Die Menschenrechte als zentrale Basis.

Wir, das ist die demokratische Schweiz, die immer noch keine vollständige Gleichstellung zwischen Mann und Frau kennt und heute noch die Menschenrechte in Frage oder gelegentlich auf die Probe stellt. Wir, das ist das demokratische Deutschland, in dem die «Wutbürger» auf die Strasse gehen, weil dies das einzige Mittel ist um gegen ein ungeliebtes Bahnprojekt zu protestieren.

Wir, das ist das demokratische Spanien, in welchem über Monate hinweg Menschen in Stadtzentren protestieren, weil sie mit ihrer Regierung und der allgemeinen Lage nicht zufrieden sind und kein anderes Mittel haben um ihre Unzufriedenheit auszudrücken.

Wir, das ist das demokratische Frankreich, in welchem nur Regierende und Wirtschaftsbosse etwas zu sagen haben, nicht aber die Autos anzündenden «Wutbürger» in den Banlieues. Wir, das ist das demokratische Grossbritannien, in welchem ebenfalls nur die Regierenden und Wirtschaftsbosse etwas zu sagen haben und in dem – um den Brände legenden, aufmüpfigen, sozialen Mob ruhig zu stellen – die Regierenden mit Repression antworten statt mit Perspektiven und Mitsprache.

Wir, das sind die demokratischen Länder Italien, Frankreich, Spanien, Portugal, Irland und Griechenland, in denen offensichtlich über den Verhältnissen gelebt wurde und in denen nun die wenigen, welche das angerichtet haben, nämlich die Regierenden, das Volk dafür das Ganze ausbaden lassen. Wir, das sind all die anderen demokratischen Länder der Euro-Zone, die nun ohne eigenes Verschulden an der ganzen Schulden-Misere mitzutragen haben.

Wir also glauben, die Libyer, Ägypter usw. hätten unserem Beispiel zu folgen?

«Macht es besser!»

Selbst wenn wir einmal alle diese Probleme, welche im Namen der Demokratie eingefahren wurden, beiseite lassen, haben wir alle doch eine äusserst vielfältige Vorstellung von Demokratie.

Nehmen wir als Beispiel die Schweiz. Ein Bundesstaat, bestehend aus 26 Kantonen. Es gibt eine übergeordnete Bundesverfassung und entsprechende untergeordnete Bundesgesetze.

Daneben hat aber auch noch jeder Kanton seine eigene Kantonsverfassung. Und so unterschiedlich die Kantonswappen sind, so unterschiedlich sind auch diese Basiswerke der Demokratie.

Zum Glück obsiegt meistens der gesunde Menschenverstand, sodass dann, wenn man das Land durchquert, sich von Kanton zu Kanton nicht komplett anders verhalten muss. Trotzdem zeigt das Beispiel, nach wie unterschiedlichen Regeln «Demokratie» schon in der kleinräumigen Schweiz «gespielt» werden kann.

Auch auf europäischer Ebene gleicht wohl kaum eine Verfassung der anderen. Die Europäische Union ist ein zaghafter Versuch, hier etwas Ordnung ins Getümmel zu bringen. Da sie selber jedoch wenig demokratisch aufgebaut ist, gleicht sie eher einer Diktatur durch wenige statt einer Volksherrschaft durch viele. Und Demokratie sollte Volksherrschaft sein.

Wir, Europäer, Schweizer, Deutsche, Franzosen usw. sind bei weitem kein Musterbeispiel an Demokratie oder Menschenrechte. Nicht einmal in der kleinen Schweiz bringt man es zwischen den Kantonen auf einen gemeinsamen Nenner.

Darum sollten wir vielleicht unsere Erwartungen davon, was im arabischen Raum zu entstehen habe, etwas zurückschrauben oder darauf hoffen, dass die Menschen dort es besser und vor allem konsequenter machen als die Regierenden in unseren angeblich menschenrechtskonformen «Demokratien»…