Vom «Fall Hildebrand» zu Hildebrands Fall

Eine Woche nach dem Rücktritt von Philipp Hildebrand als SNB-Präsident bleiben viele Fragen offen. Es ist schwer, diese Ereignisse mit so vielen Beteiligten und Ereignissen (richtig) einzuordnen. Darüber schreiben und nachdenken kann vielleicht helfen.

In der Angelegenheit um den inzwischen zurückgetretenen Präsidenten des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank (SNB) wurde schon viel geschrieben und geredet. Dennoch fehlten mir bisher in dieser «Diskussion» einige Punkte, oder es gibt Punkte, die mich noch immer stutzig machen.

Ich werde dieses Potpourri an Punkten nachfolgend einzeln behandeln. Sie haben teilweise keinen direkten Bezug zueinander. Was sie verbindet, ist einzig dieser vermeintliche «Skandal».

«Öffentlich» und «Öffentlichkeit»

Beginnen wir mit dem relativ harmlosen Ausdruck der so genannt «öffentlichen Debatte». Zu diesem gesellt sich auch der Ausdruck des «öffentlichen Vertrauens» und des «öffentlichen Drucks». Die beiden ersten Ausdrücke verwendete Hildebrand bei seinem Rücktritt, den zuletzt genannten bekommt man anderweitig immer wieder zu hören.

Dass eine Debatte, welche öffentlich ausgetragen wird, auch öffentlich ist, darüber bestehen ja wohl keine Zweifel. Diese Öffentlichkeit entsteht heute aber nicht mehr dadurch, indem jemand mitten in einer Ortschaft auf ein Podest steht und den herumstehenden Menschen etwas verkündet, sondern über Äusserungen in den Massenmedien.

In beiden Fällen, also sowohl bei der «Podest-Verkündung» wie auch bei der Nutzung der Medien, besteht keine Garantie, dass alle Menschen bei dieser Debatte anwesend sind. Dennoch unterliegen nicht wenige dem Irrtum, dass eine «öffentliche Debatte» die gesamte Öffentlichkeit (also alle) einschliesst.

Genauso ist es mit dem «öffentlichen Vertrauen», das nicht mehr da sei oder dem «öffentlichen Druck», der bestünde oder jemand ausübe. Derartige Bekundungen sind Meinungen von Einzelnen, welche via Medien verbreitet werden.

Sie sprechen für sich, entsprechen also nicht der gesamten Öffentlichkeit. Häufig gibt es nicht einmal Anhaltspunkte darüber, ob eine Mehrheit dieser «Öffentlichkeit» den via Medien ausgeübten Druck überhaupt unterstützt oder nicht.

Oder anders gesagt: Öffentlicher Druck und der Druck der Öffentlichkeit sind nicht ganz das Gleiche. Bei Ersterem agieren Einzelpersonen unabhängig voneinander, bei Letzterem geht es um eine mehr oder weniger organisierte Gruppe oder Gemeinschaft.

Auch ein öffentlich ausgesprochenes Vertrauen ist nicht das Vertrauen der Öffentlichkeit. Dementsprechend ist auch die öffentliche Meinung nicht die Meinung der Öffentlichkeit. In beiden Fällen kann unter «Öffentlichkeit» mindestens eine Mehrheit verstanden werden.

Diese Unterscheidung zwischen «öffentlich» und «Öffentlichkeit» wird sehr häufig nicht gemacht. Schnell wird eine öffentliche Sache zu einer Sache der Öffentlichkeit, also von uns allen.

Mehr Differenzierung täte Not, insbesondere bei derartigen «Skandalen». Hier sind sowohl die Medien gefragt als auch die Akteure, welche in den Medien auftreten und schnell zu derartigen Verallgemeinerungen tendieren.

Und andere Beweggründe?

Vielleicht ist mir etwas bei dieser öffentlichen Debatte entgangen, denn über andere Beweggründe für die Devisenkäufe der Hildebrands als das Profitieren von Gewinnen durch Währungsschwankungen dank Insider-Wissen habe ich bis heute kaum etwas gehört.

Nun könnte man behaupten, dass es auch keinen anderen Grund gegeben hätte. Wenn dem so wäre, warum wurden dann für hildenbrand‘sche Verhältnisse nur so wenige Devisen gekauft?

Noch im 2010 bezeichnete der Tages-Anzeiger Hildebrands Frau als amerikanische Galeristin. Inzwischen wissen wir, dass sie Doppelbürgerin ist. Das heisst, sie mag zwar Schweizerin sein, hängt aber nach wie vor immer noch an ihrer amerikanischen Staatsbürgerschaft. Wenn ihr Herz weiterhin auch für die USA schlägt, kann man es ihr dann verübeln, wenn sie darauf besteht, dass die Hälfte des Familienvermögens auch in ihrer Heimatwährung gehalten wird?

Ganz zu Beginn der ganzen Diskussion kam aber ganz kurz noch ein weiterer plausibler Grund zur Sprache, von dem später kaum mehr gross die Rede war: Sie ist Kunsthändler und führt ihre eigene Galerie. Viele An- und Verkäufe internationaler Werke werden auch in der vermeintlichen Weltwährung US Dollar abgewickelt.

In turbulenten Zeiten wie diesen legen viele Wohlhabende ihr Vermögen in Kunst an. Das wirft zwar keinen Gewinn ab, dafür behalten die Kunstwerke ihren Wert. Dieser Ansturm auf Kunst entspricht einer grossen Nachfrage, was wiederum die Preise in die Höhe treibt. Oder direkter ausgedrückt: 400‘000 Franken sind in der etablierten Kunstbranche doch ein Klacks (ob man das begrüsst oder nicht, ist eine andere Frage)!

Dieser Hintergrund kam bisher kaum zur Sprache. Er ist aber wichtig, um auch andere, äusserst legitime Gründe für die besagten Devisenkäufe zu sehen und zu verstehen. Vielleicht kommt ja auch einmal ein Medium auf die Idee, nach Umsatz und Gewinn von Kashya Hildbrands Galerie zu fragen um so den genannten Betrag richtig einordnen zu können.

Bankrat wusste Bescheid

Auf der Website von Kashya Hildebrand ist zu lesen, dass sie ihre Galerie im 2001 im (internationalen) Genf eröffnete und im 2004 nach Zürich verlegte. Sie handelt heute mit Kunst von internationalen Künstlern. All das ist ebenso wenig ein Geheimnis wie ihre ursprüngliche US-Staatsbürgerschaft.

Der SNB-Präsident und die zwei Vize-Präsidenten werden gemäss Nationalbankgesetz vom Bundesrat ernannt – auf Vorschlag des Bankrats. Wenn dort einer eins und eins zusammenzählen kann – und das ist doch zu hoffen – dann wusste der Bankrat bereits vor der Ernennung im 2003 von Philipp Hildebrand zum Vize-Präsidenten, dass im Hause Hildebrand andere Devisen als Schweizer Franken wegen des Kunsthandels in grösseren Mengen wahrscheinlich und üblich sind.

Eine erste Version des fraglichen Reglements über Eigengeschäfte des SNB-Direktoriums wurde zwar erst im 2004 erlassen, also nach Hildebrands Ernennung zum Vize-Präsidenten. Dennoch heisst das nicht, dass die Hildebrands davon ausgenommen gewesen wären.

Was diese erste Version enthielt, weiss niemand so genau. In der «Arena» vom vergangenen Freitag war die Rede davon, dass es strenger gewesen sei als die aktuelle, im 2010 revidierte Version.

So oder so hinterlässt das Ganze den Eindruck, dass der Bankrat über den erhöhten Devisenbedarf durch Hildebrands Frau Bescheid wusste, dabei aber nachsichtig war. Man muss sich schliesslich auch einmal die Alternativen vorstellen:

Der Bankrat hätte Hildebrand auffordern müssen, dass seine Frau ihre Kunstgeschäfte nur in Schweizer Franken abwickelt. Das wäre nicht nur wenig realistisch gewesen, sondern widerspricht der Handelsfreiheit und hätte ihr Geschäft benachteiligt. Eine solche Vorgabe wäre ein massiver Eingriff in die berufliche Aktivität seiner Frau gewesen.

Eine andere Alternative wäre gewesen, dass Hildebrands Frau ihre Galerie gleich ganz aufgegeben hätte. Auch das wäre ein massiver Eingriff in ihre berufliche Aktivität gewesen.

Doch damit nicht genug: Müsste eine solche Einschränkung nicht auch für die Eltern, Geschwister oder Kinder des SNB-Präsidenten gelten um jeglichem Verdacht von Insider-Handel zu entgehen? Und wie ist das mit den direkten Nachbarn? Oder der Haushaltshilfe? Oder…

Es ist zu vermuten, dass hier der Bankrat bewusst – also im Wissen um einen erhöhten Bedarf ausländischer Devisen – eine gewisse Kulanz walten liess und auf die Integrität Hildebrands setzte, weil alles andere kaum reglementier- und überprüfbar wäre.

Selbst wenn jetzt Verbote oder Einschränkungen für SNB-Mitarbeiter erlassen werden, könnte ein SNB-Mitarbeiter dank seinem Insider-Wissen jederzeit über eine Drittperson grosse Gewinne machen. Letzten Endes zählt dann eben doch nur eines: Die Integrität der Betroffenen, sodass diese von sich aus gar nicht erst solche unlauteren Geschäfte im Sinne haben.

Der SVP-Bankrat

Bevor Christoph Blocher im 2003 in den Bundesrat gewählt wurde, sass er seit 1995 in der nationalrätlichen Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK). Das ist jene Kommission, welche das im Mai 2004 in Kraft getretene und totalrevidierte Nationalbankgesetz vorberiet, bevor es vom Plenum behandelt und schliesslich verabschiedet wurde.

Blocher dürfte somit jede Zeile des fraglichen Gesetzes kennen, darunter auch Art. 42 über den Bankrat als Aufsichts- und Kontrollorgan. Wenn Ihnen solche Screenshot-Kopien zugestellt würden, wie sie Blocher besass, und wenn Sie wissen, wer das Aufsichts- und Kontrollorgan ist, würden Sie damit dann auch direkt zur Bundespräsidentin rennen oder sich nicht doch eher an dieses Aufsichts- und Kontrollorgan wenden?

Im aktuellen Bankrat sitzt auch Ernst Stocker, SVP-Regierungsrat des Kantons Zürich. Als Regierungsrat gehört Stocker automatisch der Parteileitung der SVP des Kantons Zürich an, in welcher – oh Wunder! – auch Wieder-Nationalrat Christoph Blocher sitzt. Man kennt sich also.

Nun eine ähnliche Frage: Wenn Sie mit jemandem im gleichen Vorstand sitzen, der zugleich dem Aufsichtsorgan jener Organisation angehört, dessen Präsidenten Sie misstrauen, würden Sie dann nicht ihn angehen statt zur Bundespräsidentin zu rennen?

Dass Blocher dennoch zur Bundespräsidentin rannte, konnte zwei Gründe haben. Entweder er misstraute dem Bankrat. Da sechs der elf Mitglieder durch den Bundesrat und fünf Mitglieder durch die Kantone bestimmt werden, ist dieser Rat somit relativ breit abgestützt und in jedem Fall demokratisch legitimiert.

Wie kann man einem Rat misstrauen, der so breit abgestützt und über dessen «Innenleben» kaum etwas bekannt ist? Verfügt Blocher dank seinem Parteifreund Stocker nicht auch über ein Insider-Wissen darüber, was in diesem Bankrat vor sich geht – und was das lange Zeit nicht öffentliche Reglement über Eigengeschäfte des SNB-Präsidiums beinhaltet?

Der andere Grund, weshalb der Wieder-Nationalrat Blocher sich an die Bundespräsidentin wandte, könnte darin liegen, dass er das Nationalbankgesetz eben doch äusserst gut kennt, denn: Art. 45, Abs. 1 des erwähnten Gesetztes erlaubt dem Bundesrat, einen SNB-Präsidenten abzusetzen:

Ein Mitglied des Direktoriums oder eine Stellvertreterin oder ein Stellvertreter kann während der Amtsdauer vom Bundesrat auf Antrag des Bankrats des Amtes enthoben werden, wenn die betreffende Person die Voraussetzungen für dessen Ausübung nicht mehr erfüllt oder eine schwere Verfehlung begangen hat.

Merke: Wenn Dir etwas suspekt erscheint, dann renne nicht zum Aufsichtsorgan, sondern direkt zum Henker…

Ach ja, da gäbe es noch einen dritten Grund: Ernst Stocker gehört innerhalb des Bankrats nebst zwei anderen Bankratsmitgliedern dem so genannten «Prüfungsausschuss» an. Dieser hat gemäss Geschäftsbericht 2010 die folgende Aufgabe:

Der Prüfungsausschuss des Bankrats unterstützt den Bankrat in der Beaufsichtigung des Rechnungswesens und der finanziellen Berichterstattung. Er beurteilt die Angemessenheit und Wirksamkeit des IKS (Anm.: Internen Kontrollsystems) sowie die Verfahren zur Überwachung der Einhaltung von Gesetzen und regulatorischen Vorschriften (Compliance) und überwacht die Tätigkeit der Revisionsstelle und der Internen Revision.

Stocker sitzt seit dem 1. Mai 2010 in diesem Gremium, welches im 2010 insgesamt viermal zusammenkam. Geschätzte zweimal dürfte somit auch er eingeladen gewesen sein, etwas genauer hinzuschauen, sei es fürs damals bereits abgeschlossene Geschäftsjahr 2009 oder fürs laufende Jahr 2010.

Hätte sich Blocher an Stocker gewandt, dann hätte er seinem Parteikollegen sagen müssen, dass er seine Kontrollfunktion nicht ausreichend wahrnähme – also doch lieber gleich zum Henker, nicht wahr…?

Im Nachhinein schlauer?

Wie bereits schon erwähnt, sass Christoph Blocher in der WAK-Kommission, welche das aktuelle Nationalbankgesetz behandelte. Er hätte sich somit schon damals dafür einsetzen können, dass im erwähnten Gesetz ein Verbot für den Devisenhandel durch die Mitglieder des SNB-Direktoriums verankert würde.

Einen entsprechenden Antrag findet sich aber nicht. Es ist darum etwas gar einfach, heute ein solches Verbot zu fordern. Das hätte insbesondere Christoph Blocher als damaliges WAK-Mitglied schon viel früher einbringen können. Aber im Nachhinein ist man eben immer schlauer…

Bank Sarasin

Die Bank Sarasin kam bisher in der öffentlichen Debatte kaum zur Sprache. Warum eigentlich nicht?

Der fragliche IT-Mitarbeiter scheint sich zwar bewusst gewesen zu sein, dass er hoch brisante Informationen in den Händen hielt. Aber war er sich der Bankgeheimnisverletzung bewusst?

Da er sich mit diesen Informationen an seinen alten Schulfreund wandte, der zugleich auch Anwalt ist, spricht dies eher dafür, dass er sich nicht bewusst war, was er tat. Das wiederum spricht für einen Ausbildungsmangel. Oder haben IT-Mitarbeiter einer Bank das Bankkundengeheimnis nicht zu kennen?

Zudem stellt sich die Frage der Firmenkultur. Es scheint nicht das Motto zu gelten: Wir sind Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit dankbar, sollten Sie etwas Suspektes entdecken und dies dem Compliance-Verantwortlichen melden, sodass dieser der Sache nachgehen kann.

Stattdessen scheint eher das Motto zu gelten: Mit Dingen, mit denen Sie gar nichts zu tun haben sollten, brauchen Sie sich nicht an den Compliance-Verantwortlichen zu wenden – kümmern Sie sich stattdessen lieber um Ihren eigenen Dreck.

Mediales Getöse

Leidet Roger Köppel eigentlich an einem Minderwertigkeitskomplex, dass er immer wieder betonen muss, wie dieser vermeintliche «Vertuschungsversuch» nur dank der Weltwoche «aufgedeckt» wurde?

Mit Verlaub: Zugespielte Dokumente oder Informationen publik zu machen ist weder eine Recherche- noch eine anderweitig grosse Eigenleistung. Das war ganz einfach nur Glück beziehungsweise ein «gefundenes Fressen», mit Betonung auf «gefunden». Das gilt übrigens in gleicher Weise auch für den Fall Zuppiger und dessen Erbschaftsaffäre.

Dennoch ist es erstaunlich, wie bei diesem Fall durch unzählige Medien plötzlich unglaublich viele personelle Ressourcen zur Verfügung standen. Für echten investigativen Journalismus scheinen kaum mehr Mittel vorhanden zu sein – auch nicht bei der Weltwoche – dafür aber fürs Wiederkäuen der gleichen Informationen.

Wiederkäuen von Dingen, die einmal in den Mund genommen wurden, ist eigentlich die Spezialität des Schweizer Nationaltiers, der Kuh. Davon gibt es hierzulande viele, weshalb wir auch immer noch mit einer Milchschwemme zu kämpfen haben.

Viele Medien sind nicht selten wie Kühe, nur produzieren sie keine Milch-, sondern eine Informationsschwemme. Das Produkt selbst ist aber jenem der Kühe ähnlich: Was rauskommt, unterscheidet sich kaum von dem der Anderen.

So macht schliesslich eine Kuh Muh, aber viele Kühe machen Mühe. Nur Roger Köppel meckert ständig wie eine Ziege herum. Ob ich vielleicht deshalb keine Ziegenmilch mag? 😉