Von der AKW-Wende zur Energiewende

Der Ausstieg aus der Atomenergie nimmt Formen an, wenn auch nur vage und eher zahnlos. Als «Tag, der in die Geschichte eingeht» dürfte der vergangene Mittwoch wohl nicht gelten. Dafür geht es um einiges mehr als bloss um den Atomausstieg. Bemerkt haben das vermutlich nur wenige, denn trotz hoher Bedeutung schenkt dem Thema Energieversorgung kaum jemand viel Bedeutung. Ob das gut herauskommt?

Nun hat der Bundesrat also «die Katze aus dem Sack gelassen» und präsentierte am Mittwoch ein «erstes Massnahmenpaket für die Energiestrategie 2050», welches den Ausstieg aus der Atomenergie ermöglichen soll. Damit setzte er zugleich den seit vergangenem Sonntag geäusserten (und vielleicht auch bewusst provozierten) Spekulationen über die Anzahl Gaskombikraftwerke ein Ende.

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Ist ein Wort noch ein Wort?

Schon vor dem Wahlsonntag tauchten Fragen über die Wiederwahl von Eveline Widmer-Schlumpf auf, die Stirnrunzeln auslösen. Derweil bleiben andere und mindestens so wichtige Fragen nicht bloss nur offen, sondern unausgesprochen.

Die Schweiz wird vom Ausland häufig für ihre politische Stabilität gerühmt und beneidet. Das schmeichelt und führt dazu, dass man sich diesbezüglich auch in der Schweiz immer wieder gegenseitig auf die Schultern klopft.

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Hüben ist nicht wie drüben

In vielem ist man sich in Europa einig, nur in einem Punkt nicht: Der Energiefrage. Das erstaunt, wenn man sich die Geschichte der EU anschaut.

Die Schweizer Regierung als auch der Nationalrat wollen aus der Atomenergie aussteigen, indem keine neuen AKWs mehr gebaut, dafür aber die bestehenden bis zu ihrer End-Laufzeit weiter betrieben werden sollen. Im Herbst wird sich zeigen, ob auch die Mehrheit des Ständerats diesem Vorhaben zustimmen wird.

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