Ausgerechnet SVP-Vertreter als Verfechter des politischen Milizsystems machten in den letzten Monaten wiederholt Schlagzeilen – weil ihnen das Milizsystem zum Verhängnis wurde. Oder liegt‘s nicht doch eher nur an der Prioritätensetzung?
Es ist noch kein Jahr her, seit die Gesamterneuerungswahlen des Nationalrats stattfanden und schon gibt bereits zum vierten Mal ein Mitglied der SVP-Fraktion Anlass zu Diskussionen. Dieses Mal ist es der Thurgauer Peter Spuhler, der als Nationalrat zurücktritt.
Der Ständerat gilt als «chambre de réflextion», als Nachdenkstube. Beim Nationalrat könnte man manchmal von der «chambre des bagatelles et du boulevard» sprechen, wenn man sich die Fragen der Fragestunde anschaut…
Wenn ein Parlamentarier etwas bewegen will, hat er dafür verschiedene Instrumente zur Verfügung. Dazu gehören die parlamentarische Initiative, die Motion und das Postulat.
Bei all diesen Instrumenten wird ein Gesetzgebungsprozess in Gang gesetzt. Damit es aber soweit kommt, sind Mehrheiten notwendig, sei es innerhalb beider Räte, nur innerhalb eines Rats und/oder innerhalb einer Kommission.
Wer dumm nachfragt, erhält nicht immer eine gescheite Antwort, wie die Fragestunde des Nationalrats wie auch die «normalen» Debatten dies wiederholt deutlich machen. In der Folge kann manchmal die Antwort des Bundesrats durchaus unterhaltend sein. Über den Sinn oder Unsinn einer Frage eines Parlamentariers spricht hingegen niemand.
Parlamentsdebatten sind vielfach ziemlich langweilig, weil es häufig an Spontaneität fehlt. Die Argumente wurden vorher artig zu Recht gelegt, die Reden sind vorbereitet und die Meinungen vieler Zuhörer sind vielfach auch bereits schon gemacht, nicht zuletzt auch weil viele Punkte bereits vorgängig hinter verschlossenen Türen in Form von Kommissions- oder Fraktionssitzungen besprochen wurden.
