Schlagwort: Parlamentarier

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Nur ein Systemfehler?

Die Schweiz erlebte letzte Woche einen regelrechten Schlagabtausch zwischen Bundesrat und dessen Aufsichtsorgan. Vergessen gehen dabei grundlegende Probleme, welche im System liegen und vor allem auch das Parlament und dessen Aufsichtskommissionen betreffen.

Der letzte Woche veröffentlichte, 370-seitige Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) beider Räte zur Finanzkrise und zur Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA wirbelte viel Staub auf, denn einerseits sind die Vorwürfe an die Adresse des Bundesrats happig.

So herrsche im Bundesrat (unter anderem) ein Klima des Misstrauens. Das Krisenmanagement und dessen Organisation wären unzureichend. Zudem wäre der Gesamtbundesrat seitens Finanzminister zu spät informiert worden.

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Charaktersache

Bern, Bahnhof SBB. Es ist zwanzig nach eins. Ich muss umsteigen und es bleibt noch genug Zeit, mir noch etwas gegen den aufkommenden Hunger zu kaufen.

Beim Gang durch die Unterführung in Richtung Stadt tritt mir eine Welle von Volksvertretern entgegen. Nicht alle auf einmal, eher tröpfchenweise. Da sind zuerst die beiden, die zusammengehören. Er kandidiert gerade noch für ein anderes politisches Amt.

Dann ist da ein anderer Herr, nein, nicht einfach irgendein anderer Herr, vielmehr das, was man eine «graue Eminenz» nennen könnte. Unterstrichen wird das durch seine Funktion als Präsident einer wichtigen nationalrätlichen Kommission.

Einmal mehr überrascht mich die reelle Grösse, die physische Grösse einer Person, welche man sonst eben nicht zu sehen bekommt. Vielleicht sollte ich das Fernsehgerät doch etwas höher stellen, damit nicht immer der Eindruck entsteht, die wären alle nur eins sechzig gross…

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Ein Chamäleon kommt selten allein

Im letzten Artikel zeigte die Augenreiberei auf, welcher Politiker einen Domain-Namen verwendet, der seinen bürgerlichen Namen enthält. Dies ist allerdings nicht immer möglich, insbesondere dann nicht, wenn ein Anderer schneller war und den entsprechenden Domain-Namen schon reserviert hat. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben – oder vielleicht der politischen Gegner, wie dieser Artikel aufzeigt…

Vielleicht erinnern Sie sich noch: Anlässlich der Abstimmung zu den bilateralen Verträgen im Februar dieses Jahres reservierte sich das Nein-Komitee den Domain-Namen erfolgreiche-bilaterale.ch. «Erfolgreiche Bilaterale» war jedoch der Slogan der Befürworter. Dazu dieser «10vor10»-Beitrag vom 25. November 2008:

Da bleibt einem nur der Kommentar: Dumm gelaufen fürs Pro-Komitee. Doch Letzteres ist nicht das einzige, welches von einer derartigen Praxis betroffen ist.

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