Abstimmen über Elefanten

Erneut reichte die Anzahl Unterschriften für eine Volksabstimmung zu einer Vorlage nicht. Die Ursachen dafür kann man natürlich anderswo suchen. Selbstkritik und eine Besinnung aufs Wesentliche wäre für die Schweizer Demokratie aber sinnvoller – auf allen politischen Stufen und für alle politischen (Miliz-)Gremien. Doch wie erreicht man das?

Autsch! Jetzt hat es auch die JUSO und die AUNS erwischt: Sie brachten die erforderliche Anzahl Unterschriften fürs Referendum gegen die drei Steuerabkommen mit Deutschland, Österreich und Grossbritannien nicht fristgerecht zusammen. Damit handelten sie sich eine ähnliche Niederlage ein wie erst kürzlich die FDP, welche mit ihrer «Bürokratie-Stopp»-Initiative ebenfalls nur knapp scheiterte.

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Hitze: Besser Schwein sein als Schwein haben

Hitzefrei klingt gut. Der Gesetzgeber hatte bisher dafür aber wenig Gehör. Ein Streifzug durch die schweizerische Gesetzgebung zeigt: Schweine haben es besser. Das ist kein Witz! Höchste Zeit also für eine Volksinitiative zum «Schutz vor Hitze»?

Mit dem Wetter ist das immer so eine Sache: Es ist nie das richtige Wetter. Entweder ist es zu trocken oder zu nass oder zu kalt oder – wie eben in diesen Tagen – zu heiss. Wir wollen aber nicht jammern, denn nur gerade 16 Grad und Regen will zurzeit ja auch niemand, nicht wahr?

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Von Kunden, Königen und Bediensteten

Was vordergründig wie eine relativ harmlose Volksinitiative aussieht, welche an den Öffnungszeiten im Detailhandel herumschrauben will, könnte eine Tragweite haben, an die wohl nur wenige denken.

Am kommenden Wochenende stimmt das Zürcher Stimmvolk unter anderem auch über die kantonale Volksinitiative «Der Kunde ist König» ab. Sie will freie Ladenöffnungszeiten für alle Geschäfte auf zürcherischem Boden.

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