Abstimmen über Elefanten

Erneut reichte die Anzahl Unterschriften für eine Volksabstimmung zu einer Vorlage nicht. Die Ursachen dafür kann man natürlich anderswo suchen. Selbstkritik und eine Besinnung aufs Wesentliche wäre für die Schweizer Demokratie aber sinnvoller – auf allen politischen Stufen und für alle politischen (Miliz-)Gremien. Doch wie erreicht man das?

Autsch! Jetzt hat es auch die JUSO und die AUNS erwischt: Sie brachten die erforderliche Anzahl Unterschriften fürs Referendum gegen die drei Steuerabkommen mit Deutschland, Österreich und Grossbritannien nicht fristgerecht zusammen. Damit handelten sie sich eine ähnliche Niederlage ein wie erst kürzlich die FDP, welche mit ihrer «Bürokratie-Stopp»-Initiative ebenfalls nur knapp scheiterte.

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Noch ne Unterschrift

Jährlich werden in der Schweiz mehrere Unterschriftensammlungen zu Volksinitiativen gestartet. Viele dieser Begehren bleiben für die breite Bevölkerung unbekannt, da sie auch kaum mediale Aufmerksamkeit erregen. Und bei anderen stellt sich die Frage, ob sie nicht gar «missbräuchlich» lanciert wurden…

Sie schreckte auf, die Volksinitiative «Todesstrafe bei Mord mit sexuellem Missbrauch». Kurz nach dem Bestehen der formellen Prüfung durch die Bundeskanzlei wurde sie aber auch bereits wieder zurückgezogen.

Es wäre ihnen nur darum gegangen, sich in der breiten Bevölkerung Gehör für ihre Anliegen zu verschaffen, konnte man online für einige Zeit seitens der Initianten lesen. So kam auch in diesem Blog die Frage auf: Haben mit diesem Verhalten die Initianten das Recht für die Lancierung einer Volksinitiative missbraucht?

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