Die weggesperrten Seelen

Am diesjährigen Festival du Film Français d‘Helvétie (FFFH) in Biel wurde am Sonntag auch der Film «Vol spécial» über das Genfer Ausschaffungszentrum «Frambois» gezeigt. Zugeschaut – und anschliessend mitdiskutiert – haben nicht nur der Filmemacher Fernand Melgar selbst, sondern auch die fürs Ausländerwesen zuständige Bundesrätin Simonetta Sommaruga.

Es gibt Themen, die finden für die breite Öffentlichkeit nicht statt. Dazu gehört auch die Ausschaffung von Ausländern, die sich ohne Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz befinden. Dieses Thema findet nur dann statt, wenn «etwas» bei der Ausschaffung schief läuft, insbesondere wenn einer der «Auszuschaffenden» dabei stirb oder scheinbar misshandelt wird, wie kürzlich wieder Filmaufnahmen zeigten.

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Behinderte Gesetzgebung

Die Eingliederung Invalider ist ein altes politisches Versprechen. Es ist nur deshalb hochaktuell, weil die Invalidenversicherung (IV) Defizite schreibt. Nun soll bei den IV-Leistungen weiter gespart werden und zwar ausgerechnet dort, wo mehr denn je IV-Leistungen gefragt sind: Bei den Jugendlichen und deren Ausbildung. Der «Rohstoff Bildung» hat da plötzlich nur noch monetären Charakter.

Rund ein halbes Jahrhundert alt ist sie, die Invalidenversicherung (IV). Im ersten Jahr, 1960, beliefen sich die Einnahmen noch auf 102,4 Millionen Franken, währenddem die Ausgaben mit 52,7 Millionen in etwa bei der Hälfte der Einnahmen lagen.

Ganz anders das Bild im vergangenen Jahr: 8,2 Milliarden Franken an Einnahmen standen Ausgaben von 9,2 Milliarden gegenüber. Damit wurde das «Loch» in der IV erneut etwas grösser.

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Ausbeutung – what else?

Es gibt Plagiate und Plagiate. Dabei kann ein Plagiat ein anderes, gut gemeintes Plagiat auch in Frage stellen…

Nadine Masshardt ist eine junge, sympathische SP-Nationalratskandidatin im Kanton Bern. Sie ist nicht bloss «mehr als nur jung und blond» (Aussage auf ihrem Pop-Art-Plakat), sondern vor allem auch authentisch. Ihr Wahlkampf-Team hat inzwischen auch einige Videos produziert.

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