Abstimmen über Elefanten

Erneut reichte die Anzahl Unterschriften für eine Volksabstimmung zu einer Vorlage nicht. Die Ursachen dafür kann man natürlich anderswo suchen. Selbstkritik und eine Besinnung aufs Wesentliche wäre für die Schweizer Demokratie aber sinnvoller – auf allen politischen Stufen und für alle politischen (Miliz-)Gremien. Doch wie erreicht man das?

Autsch! Jetzt hat es auch die JUSO und die AUNS erwischt: Sie brachten die erforderliche Anzahl Unterschriften fürs Referendum gegen die drei Steuerabkommen mit Deutschland, Österreich und Grossbritannien nicht fristgerecht zusammen. Damit handelten sie sich eine ähnliche Niederlage ein wie erst kürzlich die FDP, welche mit ihrer «Bürokratie-Stopp»-Initiative ebenfalls nur knapp scheiterte.

„Abstimmen über Elefanten“ weiterlesen

Ein bisschen Politik oder ein bisschen Beruf?

Ausgerechnet SVP-Vertreter als Verfechter des politischen Milizsystems machten in den letzten Monaten wiederholt Schlagzeilen – weil ihnen das Milizsystem zum Verhängnis wurde. Oder liegt‘s nicht doch eher nur an der Prioritätensetzung?

Es ist noch kein Jahr her, seit die Gesamterneuerungswahlen des Nationalrats stattfanden und schon gibt bereits zum vierten Mal ein Mitglied der SVP-Fraktion Anlass zu Diskussionen. Dieses Mal ist es der Thurgauer Peter Spuhler, der als Nationalrat zurücktritt.

„Ein bisschen Politik oder ein bisschen Beruf?“ weiterlesen

Die Wehrpflicht, die Mythen und der Sonderfall Schweiz

Rational lässt sich die Wehrpflicht der Schweizer – nicht aber der Schweizerinnen – nicht erklären. Darum müssen bestehende Mythen weiter gehegt und gepflegt werden, schliesslich gilt es den Sonderfall Schweiz zu verteidigen!

Seit dem vergangenen Freitag wissen wir, was wir bisher nur vermuten konnten: Der Bundesrat ist gegen die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht. Spass beiseite: Überraschend ist das natürlich nicht. Überraschen tut hingegen, mit wie rückständigen und teilweise auch widersprüchlichen Argumenten sich der Bundesrat zur Wehrpflicht bekennt.

„Die Wehrpflicht, die Mythen und der Sonderfall Schweiz“ weiterlesen