In der analogen Welt der westlichen Industrienationen herrscht seit Jahrzehnten Frieden. Derweil tobt an vielen Fronten ein Kampf um digitale Daten…
Die vergangene Woche war geprägt von Nachrichten darüber, wer über welche Informationen verfügen darf und soll. Einen direkten Zusammenhang zwischen den Ereignissen gibt es offensichtlich nicht.
Trotzdem gibt es einen. Doch gehen wir vorerst die verschiedenen Ereignisse durch.
Frankreich soll gemäss dessen Haushaltsminister, Eric Woerth, 3000 Namen von Steuerpflichten mit Schweizer Bankkonten erhalten haben. Auf wessen rechtlicher Grundlage dies geschah, ist in der Augenreiberei nicht klar…
Erst am vergangenen Donnerstag unterzeichneten Bundespräsident Hans-Rudolf Merz und die französische Ministerin für Wirtschaft, Industrie und Beschäftigung, Christine Lagarde, das neue Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen den beiden Ländern.
Dieses DBA und alle weiteren müssen aber noch mindestens vom Parlament abgesegnet werden (und allenfalls vom Volk, falls das fakultative Referendum ergriffen wird) und ist somit noch nicht in Kraft. Nichtsdestotrotz scheint Frankreichs «ministre du budget» 3000 Namen von französischen Bürgern mit Schweizer Bankkonten erhalten zu haben, wie er in einem Interview mit der französischen Zeitung «Le journal du dimanche» von heute sagte.
Zurzeit empfiehlt es sich beim Lesen von Neuigkeiten aus dem eidgenössischen Finanzdepartement besser nichts zu trinken, denn man riskiert dabei, sich am erfrischenden Trank zu verschlucken…
Doch nicht immer ist der Grund fürs Verschlucken in den eigenen Reihen zu suchen – ganz im Gegenteil: Diesmal geht’s um die anderen Seite, das heisst, um die «Kavallerie», na Sie wissen schon…
So hat gestern das eidgenössische Finanzdepartement (EFD) angekündigt, dass nun die Verhandlungen über die Revision des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) mit Deutschland beginnen würden.
