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Eile in Libyen, Weile in Palästina

Die so genannte internationale Gemeinschaft, allen voran die USA, senden in Sachen Libyen und Palästina widersprüchliche Signale aus. Das hat wohl milliardenschwere Gründe…

Gaddafi ist weg. Zumindest auf dem internationalen Parkett, namentlich in der UNO, hat er nun definitiv nichts mehr zu sagen. Das ging schnell. Verdammt schnell. Rund vierzig Jahre Knechtschaft, dann «nur» sechs Monate Kampf gegen den libyschen Tyrannen und – noch haben die Aufständischen nicht die Hoheit über sämtliche Gebiete in Libyen – schon vertritt Libyen in der UNO ein nicht demokratisch legitimierter Übergangsrat.

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Die weggesperrten Seelen

Am diesjährigen Festival du Film Français d‘Helvétie (FFFH) in Biel wurde am Sonntag auch der Film «Vol spécial» über das Genfer Ausschaffungszentrum «Frambois» gezeigt. Zugeschaut – und anschliessend mitdiskutiert – haben nicht nur der Filmemacher Fernand Melgar selbst, sondern auch die fürs Ausländerwesen zuständige Bundesrätin Simonetta Sommaruga.

Es gibt Themen, die finden für die breite Öffentlichkeit nicht statt. Dazu gehört auch die Ausschaffung von Ausländern, die sich ohne Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz befinden. Dieses Thema findet nur dann statt, wenn «etwas» bei der Ausschaffung schief läuft, insbesondere wenn einer der «Auszuschaffenden» dabei stirb oder scheinbar misshandelt wird, wie kürzlich wieder Filmaufnahmen zeigten.

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