Gradlinig ist sie, die SVP. Falsch! Gradlinig war sie: Die wählerstärkste Partei schlägt immer häufiger einen Zick-Zack-Kurs ein. Beginnt der Stern am Himmel zu sinken?
Anlässlich der letzten Session zeigte die SVP, dass auch sie beherrscht, was bisher eher den Mitte-Parteien vorbehalten war: Einen Zick-Zack-Kurs einschlagen.
Es ging damals bekanntlich ums UBS-Abkommen mit den USA. Die SVP wechselte mehrfach die Meinung zu diesem Abkommen, um ihm dann schliesslich doch noch zuzustimmen.
Die Presse ist einhellig der Meinung, es wäre höchste Zeit gewesen, dass Moritz Leuenberger «endlich» seinen Bundesratssitz räume. 15 Jahre wären eine lange, für sehr viele sogar eine zu lange Amtsdauer. Aber ist dem wirklich so im Vergleich zu früheren Bundesräten?
Für Bundesräte gibt es keine Amtszeitbeschränkung. Sie bestimmen selbst, wann sie zurücktreten – oder aber sie werden anlässlich der alle vier Jahre durchgeführten Gesamterneuerungswahlen abgewählt, wie dies jüngst bei Ruth Metzler im 2003 oder bei Christoph Blocher im 2007 der Fall war.
Von links bis rechts konnte man anlässlich der jüngsten Bundesratswahl erneut hören, wie wichtig die Konkordanz sei. Sie wurde respektiert – meinen vor allem die Konkordanzparteien selber…
Das Parlament hat gewählt. Es habe mit der Wahl Didier Burkhalters zum Bundesrat Reife gezeigt, kann man da und dort den Medien entnehmen. Andersrum heisst das aber auch: Das Parlament zeige häufig Unreife…
Eine ganz so reife Leistung war das bei genauerer Betrachtung allerdings nicht. Es ging vielmehr darum, wie man seine Pfründe ins Trockene bringt. Die Begründung für dieses Urteil verbirgt sich in den Wählerstimmenanteilen.
