Wir bauen mal und schauen später weiter

Wie der Strom in Zukunft auch immer produziert wird: Ohne Stromleitungen geht fast gar nichts. Deren Ablösung oder Erweiterung jedoch schon zu planen, bevor die neue Energiepolitik der Schweiz und Europas klar ist, macht wenig Sinn.

Heute beginnt der Atomenergie-Ausstieg in der Schweiz – vielleicht. Zumindest will heute der Bundesrat an seiner wöchentlichen Sitzung über die Zukunft der Energieversorgung der Schweiz entscheiden – oder auch nicht. Was er auch immer tut oder sein lässt, es hat in jedem Fall Auswirkungen auf die anstehende Strom-Debatte im Parlament in der Sommersession anfangs Juni.

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Ja zum EU-Beitritt des Kantons Bern!

Der kommende 13. Februar ist ein Abstimmungssonntag. Auf eidgenössischer Ebene gibt es nicht viel abzustimmen. Der Kanton Bern wird hingegen entscheiden, ob er der EU beitreten will oder nicht. Zumindest könnte man das so verstehen…

Es ist ein hartes Urteil, welches wir Schweizer da von den Herausgebern des Demokratie-Barometers hinnehmen müssen: Die Schweiz liegt in Bezug auf die Demokratiequalität nur gerade auf Platz 14 von insgesamt 29 untersuchten Demokratien.

Selbst die USA stehen besser da als wir, die wir doch immer glaubten, wir wären in Sachen Demokratie die Besten. Vielleicht waren wir auch zu selbstverliebt in unser einzigartiges, direktdemokratisches System. Und vielleicht haben wird den Blick «nach draussen», wenn überhaupt, dann vor allem zur wenig demokratischen EU gerichtet und weniger auf die einzelnen Nationalstaaten.

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