Die Wahrheit kennt keine Immunität

Mit einem Entscheid einer nationalrätlichen Kommission betreffend Immunität von Christoph Blocher rückte der «Fall Hildebrand» kurzzeitig wieder ins öffentliche Interesse. Die Tatsache, dass darüber überhaupt entschieden werden musste, verdeutlicht, dass einige eine Ausbreitung der tatsächlichen Vorkommnisse verhindern wollen.

Vergangene Woche hatte die so genannte Immunitätskommission des Nationalrats (IK) zu beurteilen, ob die Immunität vor Strafverfolgung von Wieder-Nationalrat Christoph Blocher aufzuheben sei oder nicht. Eine Aufhebung Blochers Immunität ist notwendig, damit die Zürcher Staatsanwaltschaft der Frage nachgehen kann, ob Blocher mehrfach das Bankgeheimnis verletzt habe.

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Vom «Fall Hildebrand» zu Hildebrands Fall

Eine Woche nach dem Rücktritt von Philipp Hildebrand als SNB-Präsident bleiben viele Fragen offen. Es ist schwer, diese Ereignisse mit so vielen Beteiligten und Ereignissen (richtig) einzuordnen. Darüber schreiben und nachdenken kann vielleicht helfen.

In der Angelegenheit um den inzwischen zurückgetretenen Präsidenten des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank (SNB) wurde schon viel geschrieben und geredet. Dennoch fehlten mir bisher in dieser «Diskussion» einige Punkte, oder es gibt Punkte, die mich noch immer stutzig machen.

Ich werde dieses Potpourri an Punkten nachfolgend einzeln behandeln. Sie haben teilweise keinen direkten Bezug zueinander. Was sie verbindet, ist einzig dieser vermeintliche «Skandal».

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