Libyen-Affäre: Was sind eigentlich die «Interessen der Schweiz»?

Nach wie vor beschäftigt die Schweiz die so genannte «Libyen-Affäre». In der Augenreiberei fragt man sich derweil, ob «man» sich diesbezüglich wirklich mit den richtigen Aspekten dieser Affäre auseinandersetzt…

Zur «Einstimmung» ins Thema (oder zur Erinnerung) der folgende, etwas längere «10vor10»-Beitrag vom 2. September 2009 des Schweizer Fernsehens:

Auch die Sendung davor, die «Rundschau», beschäftigte sich in insgesamt sechs Beiträgen mit dem Thema.

Daraus seien zwei Aspekte festgehalten:

  • Bundesrätin Micheline Calmy-Rey sprach davon, dass es «im Interesse der Schweiz» liege, den Vertrag mit Libyen zu erfüllen.
  • Aber keiner der fraglichen Beiträge beschäftigte sich mit diesen Interessen der Schweiz. Vielmehr lässt man sich von formellen Aspekten wie «dünnen Communiqués» oder möglichen Querellen innerhalb des Bundesrats ablenken.
„Libyen-Affäre: Was sind eigentlich die «Interessen der Schweiz»?“ weiterlesen

Erhöhtes Sicherheitsdispositiv für Bundespräsident Merz

Mit gewissem Stolz darf man sagen, dass die Mitglieder unserer Landesregierung sich genauso frei bewegen können wie jeder normale Bürger und dies ohne um ihre Sicherheit besorgt sein zu müssen. Leider ist das nicht andauernd der Fall…

Insbesondere in politisch kritischen Zeiten ist es häufig notwendig, dass der Bundessicherheitsdienst den Schutz von Bundesräten oder Parlamentariern erhöhen muss. Selten erfährt man darüber etwas – ausser man schaut genau hin.

„Erhöhtes Sicherheitsdispositiv für Bundespräsident Merz“ weiterlesen

Videoüberwachung: Ein Erfolgsrezept?

In den letzten Tagen wurde verschiedentlich über die «Erfolge» bei der Bekämpfung strafbarer Handlungen dank Videoüberwachung berichtet. Es scheint, als ob dieses Mittel das Erfolgsrezept gegen derartiges Verhalten ist. Ist dem wirklich so?

So wurden dank Videoüberwachung jene drei jungen Männer festgenommen, welche im Bahnhof von Kreuzlingen zwei Jugendliche zusammenschlugen. Möglich wurde diese Festnahme allerdings erst, nachdem man die Bilder ins Internet stellte.

„Videoüberwachung: Ein Erfolgsrezept?“ weiterlesen