Schlagwort: UNO

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Eile in Libyen, Weile in Palästina

Die so genannte internationale Gemeinschaft, allen voran die USA, senden in Sachen Libyen und Palästina widersprüchliche Signale aus. Das hat wohl milliardenschwere Gründe…

Gaddafi ist weg. Zumindest auf dem internationalen Parkett, namentlich in der UNO, hat er nun definitiv nichts mehr zu sagen. Das ging schnell. Verdammt schnell. Rund vierzig Jahre Knechtschaft, dann «nur» sechs Monate Kampf gegen den libyschen Tyrannen und – noch haben die Aufständischen nicht die Hoheit über sämtliche Gebiete in Libyen – schon vertritt Libyen in der UNO ein nicht demokratisch legitimierter Übergangsrat.

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Musterknabe Schweiz?

In Sachen Menschenrechte ist die Schweiz ein Musterknabe – gemessen an der Vergangenheit. Inzwischen hinkt sie jedoch bei einigen Menschenrechtsabkommen massiv hinten nach…

Die Genfer Abkommen von 1949 und deren Zusatzprotokolle von 1977 und 2005 entstanden auf Initiative der Schweiz.

Die Schweiz ist denn auch Depositärstaat dieser Abkommen, das heisst, wer diesen Abkommen beitreten oder von ihnen austreten will, muss dies gegenüber dem Schweizerischen Bundesrat ankündigen. So überrascht es auch nicht, dass die Schweiz das erste Land war, welche die vier Abkommen von 1949 vor allen anderen Ländern ratifiziert hatte.

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UNO-Sanktionen vs. Menschenrechte

Das Schicksal des noch immer in Libyen inhaftierten Schweizers beschäftigt die Schweiz. Unbeachtet bleiben viele andere, denen Unrecht widerfährt – sogar im Namen der UNO.

19 Monate sind es her, seit Max Göldi nun schon in Libyen festsitzt. Vier Monate hat er gemäss Gerichtsentscheid abzusitzen, wobei die monatelange Isolation in der Schweizer Botschaft genug Gefängnis gewesen wäre…

Immerhin ist Bewegung in die verfahrene Situation gekommen. Sein Leidensgenosse Rachid Hamdani wurde inzwischen freigelassen. Zudem sendet die regierende Familie Gaddafi wieder Signale aus, obschon diese widersprüchlich sind.

Besorgnis über das Schicksal des Schweizers wechselt sich ab mit Verärgerung über die Willkür seitens Libyen. Immerhin: Trotz dürftiger Informationen aus dem nordafrikanischen Land – es gibt gerade einmal ein Foto von beiden – gingen sie beide bisher nie vergessen. Zu verdanken ist das sicher auch Amnesty International, welche mit Aktionen «Ereignisse produzierte», über welche dann die Medien berichteten.

Die Odyssee ist für Max Göldi aber noch nicht zu Ende. Es bleibt zu hoffen, dass er trotzdem bald frei kommt.

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