Kategorie: Politik

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Eine Sackgasse?

Vorwärts zu kommen heisst, einen eingeschlagenen Weg abzuschreiten. Manchmal werden Wege eingeschlagen, ohne deren Ende zu sehen. Dabei kann es sich auch um eine Sackgasse handeln…

Wie unschwer zu erkennen ist, zeigt das nachfolgende Bild eine Treppe, die eigentlich ins Nichts führt. Unten angekommen gibt es weder einen Ausweg noch eine Sitzbank oder irgendeinen anderen Grund, diese Treppe zu begehen.

Dieses Bild stammt nicht etwa aus einem Land, in dem es an Raumplanern mangelt oder in welchem diese schlecht ausgebildet werden. Nein, dieses Bild stammt von der Avenue de la Gare in Neuenburg.

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Staatsschutzlos ausgeliefert

«Die Fichenaffäre ist nach Berichten von Sonntagsmedien gravierender als bisher angenommen» schreibt SF Tagesschau online. Darüber ist man in der Augenreiberei etwas irritiert, denn der fragliche Bericht, welcher seit vergangenem Mittwoch vorliegt, spricht eigentlich Klartext. Nur müsste man ihn eben von Anfang an genau durchlesen…

Und wieder einmal lieferte uns vergangene Woche die parlamentarische Oberaufsicht ein 75-seitiges Dokument, welches glatt als Krimi fürs Sonnenbaden, vielleicht sogar als Grundlage für einen Film durchginge…

Die Rede ist von der Fichenaffaire 2.0 beziehungsweise vom jüngsten Bericht der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) der beiden Eidgenössischen Räte.

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Musterknabe Schweiz?

In Sachen Menschenrechte ist die Schweiz ein Musterknabe – gemessen an der Vergangenheit. Inzwischen hinkt sie jedoch bei einigen Menschenrechtsabkommen massiv hinten nach…

Die Genfer Abkommen von 1949 und deren Zusatzprotokolle von 1977 und 2005 entstanden auf Initiative der Schweiz.

Die Schweiz ist denn auch Depositärstaat dieser Abkommen, das heisst, wer diesen Abkommen beitreten oder von ihnen austreten will, muss dies gegenüber dem Schweizerischen Bundesrat ankündigen. So überrascht es auch nicht, dass die Schweiz das erste Land war, welche die vier Abkommen von 1949 vor allen anderen Ländern ratifiziert hatte.

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