Was ist bloss aus der FDP geworden: Deren Mitglieder bewiesen bei der Staatsgründung der Schweiz noch Mut. Heute reicht der Mut nicht einmal mehr für einen Grundsatz-Entscheid.
«Die FDP bedauert den fehlenden Mut, denn hier hätte der Bundesrat ein starkes Signal senden müssen. Stattdessen windet sich der Bundesrat mit fadenscheinigen, formellen Begründungen aus der Verantwortung.»
Ein Unternehmen, das Grund zum Klagen über die Abkehr vom vermeintlich billigen und jederzeit verfügbaren Atomstrom hätte, hat die Weichen schon längst in eine andere Richtung gestellt. Wenn wundert’s, ist das Weichenstellen doch auch deren Alltag.
Es war ja zu erwarten, dass am Tag 1 nach dem angekündigten Strategiewechsel des Bundesrats «weg von Atomstrom – hin zu erneuerbaren Energien» kritische Töne vor allem zu zwei Themen zu hören waren: Versorgungssicherheit und Strompreis.
Der Bundesrat hat sich heute für mehr als nur einen Ausstieg aus der Atomenergie entschieden – sofern er vom Parlament und allenfalls vom Stimmvolk gestützt wird.
Er hat und wird noch weitere Wellen werfen, der heutige Entscheid des Bundesrats zur neuen Energiestrategie, welche einen schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie vorsieht.
