Bagatellen und Boulevard im Nationalrat

Der Ständerat gilt als «chambre de réflextion», als Nachdenkstube. Beim Nationalrat könnte man manchmal von der «chambre des bagatelles et du boulevard» sprechen, wenn man sich die Fragen der Fragestunde anschaut…

Wenn ein Parlamentarier etwas bewegen will, hat er dafür verschiedene Instrumente zur Verfügung. Dazu gehören die parlamentarische Initiative, die Motion und das Postulat.

Bei all diesen Instrumenten wird ein Gesetzgebungsprozess in Gang gesetzt. Damit es aber soweit kommt, sind Mehrheiten notwendig, sei es innerhalb beider Räte, nur innerhalb eines Rats und/oder innerhalb einer Kommission.

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Wer dumm nachfragt…

Wer dumm nachfragt, erhält nicht immer eine gescheite Antwort, wie die Fragestunde des Nationalrats wie auch die «normalen» Debatten dies wiederholt deutlich machen. In der Folge kann manchmal die Antwort des Bundesrats durchaus unterhaltend sein. Über den Sinn oder Unsinn einer Frage eines Parlamentariers spricht hingegen niemand.

Parlamentsdebatten sind vielfach ziemlich langweilig, weil es häufig an Spontaneität fehlt. Die Argumente wurden vorher artig zu Recht gelegt, die Reden sind vorbereitet und die Meinungen vieler Zuhörer sind vielfach auch bereits schon gemacht, nicht zuletzt auch weil viele Punkte bereits vorgängig hinter verschlossenen Türen in Form von Kommissions- oder Fraktionssitzungen besprochen wurden.

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Tanzpflicht für Hooligans!

In der heutigen Fragestunde (2. Juni 2009) des Nationalrats an den Bundesrat hat dieser einige Fragen zu den Ausschreitungen durch Hooligans anlässlich der letzten Fussballspiele zu beantworten…

Insgesamt vier Fragen haben zwei Bundesräte (EJPD, VBS) seitens dreier Nationalräte (Simon Schenk, Adrian Amstutz, Jürg Stahl) zu den Krawallen nach den kürzlich durchgeführten Meisterschaftsspielen zu beantworten. Dies lässt eine gewisse Wirkungslosigkeit der gegenwärtigen Gesetzgebung gegenüber dem «Phänomen» des Hooliganismus vermuten.

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