Ja zum EU-Beitritt des Kantons Bern!

Der kommende 13. Februar ist ein Abstimmungssonntag. Auf eidgenössischer Ebene gibt es nicht viel abzustimmen. Der Kanton Bern wird hingegen entscheiden, ob er der EU beitreten will oder nicht. Zumindest könnte man das so verstehen…

Es ist ein hartes Urteil, welches wir Schweizer da von den Herausgebern des Demokratie-Barometers hinnehmen müssen: Die Schweiz liegt in Bezug auf die Demokratiequalität nur gerade auf Platz 14 von insgesamt 29 untersuchten Demokratien.

Selbst die USA stehen besser da als wir, die wir doch immer glaubten, wir wären in Sachen Demokratie die Besten. Vielleicht waren wir auch zu selbstverliebt in unser einzigartiges, direktdemokratisches System. Und vielleicht haben wird den Blick «nach draussen», wenn überhaupt, dann vor allem zur wenig demokratischen EU gerichtet und weniger auf die einzelnen Nationalstaaten.

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Die Fixierung auf einzelne wenige Personen ist immer auch ein Klumpenrisiko. Als Team verteilt sich das Risiko und man kann oftmals mehr erreichen. Das bedingt allerdings, dass «Ikonen» ihre Rolle ändern oder gleich abtreten müssten…

Vor rund zwei Wochen wurde bekannt, dass der Aargauer SVP-Ständerat Maximilian Reimann im 2011 nicht mehr für den Ständerat kandidieren werde. Ihm soll gemäss Entscheid der Aargauer SVP Ulrich Giezendanner nachfolgen, welcher heute im Nationalrat sitzt.

Zur Begründung hiess es, dass damit ein «Generationenwechsel im Ständerat» erzielt werden solle. Reimann, der vor seinem heutigen Ständeratsmandat bereits im Nationalrat sass, soll im 2011 jedoch wieder für den Nationalrat kandidieren um dort «die ältere Generation sowie das Fricktal zu repräsentieren». Auf der Nationalratsliste der SVP Aargau wird auch Giezendanner enthalten sein – sicher ist sicher…

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