In gut einem Jahr finden die National- und Ständeratswahlen statt. Die Ereignisse der letzten Tage lassen allerdings kein gutes Jahr erahnen…
An das Gezänk vor allem zwischen der «nicht lösungsorientierten» SVP und den anderen Bundesratsparteien sowie an das gebetsmühlenartige Quengeln der SVP um einen zweiten Bundesratssitz haben wir uns ja langsam gewöhnt. Und wir haben uns mit virtuellen Scheuklappen ausgerüstet, um diese unausgestandene Situation ertragen zu können.
Gradlinig ist sie, die SVP. Falsch! Gradlinig war sie: Die wählerstärkste Partei schlägt immer häufiger einen Zick-Zack-Kurs ein. Beginnt der Stern am Himmel zu sinken?
Anlässlich der letzten Session zeigte die SVP, dass auch sie beherrscht, was bisher eher den Mitte-Parteien vorbehalten war: Einen Zick-Zack-Kurs einschlagen.
Es ging damals bekanntlich ums UBS-Abkommen mit den USA. Die SVP wechselte mehrfach die Meinung zu diesem Abkommen, um ihm dann schliesslich doch noch zuzustimmen.
Die Fixierung auf einzelne wenige Personen ist immer auch ein Klumpenrisiko. Als Team verteilt sich das Risiko und man kann oftmals mehr erreichen. Das bedingt allerdings, dass «Ikonen» ihre Rolle ändern oder gleich abtreten müssten…
Vor rund zwei Wochen wurde bekannt, dass der Aargauer SVP-Ständerat Maximilian Reimann im 2011 nicht mehr für den Ständerat kandidieren werde. Ihm soll gemäss Entscheid der Aargauer SVP Ulrich Giezendanner nachfolgen, welcher heute im Nationalrat sitzt.
Zur Begründung hiess es, dass damit ein «Generationenwechsel im Ständerat» erzielt werden solle. Reimann, der vor seinem heutigen Ständeratsmandat bereits im Nationalrat sass, soll im 2011 jedoch wieder für den Nationalrat kandidieren um dort «die ältere Generation sowie das Fricktal zu repräsentieren». Auf der Nationalratsliste der SVP Aargau wird auch Giezendanner enthalten sein – sicher ist sicher…
